Herzlich Willkommen!

 Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir setzen uns für die kontinuierliche Entwicklung aller Ortschaften in der Landgemeinde Harztor im Interesse der Einwohner ein.  

Wir stehen für Bürgerbeteiligung und Transparenz bei kommunalpolitischen Entscheidungen.

Wir werden uns für eine ausgewogene Politik für Jung und Alt einsetzen.

Die Kinder und Jugendlichen sollen eine Zukunft in der Landgemeinde haben.

Den älteren Einwohnern muss die Möglichkeit gegeben werden, selbstbestimmt und in Würde zu leben.

Nur gemeinsam können wir diese Ziele erreichen!

Ihre Harztor SPD


Aktuelle Nachrichten

 
 

Allgemein SPD-Kreistagsfraktion lehnt den favorisierten Standort der Erstaufnahmeeinrichtung ab

Seit einigen Tagen berichten diverse Medien, dass geprüft wird, ob eine Erstaufnahmeeinrichtung in der Stadt Nordhausen errichtet werden soll. Es läuft dazu seit Monaten ein Markterkundungsverfahren des Landes Thüringen.

„Dass das Land Thüringen für die Unterbringung der Geflüchteten zuständig ist und bevor diese an die Landkreise verteilt werden, ihnen die ersten Wochen hilft, sich zurecht zu finden, sie dort medizinisch untersucht werden usw. steht außer Frage. Aber wenn Objekte im Landkreis und speziell in der Stadt Nordhausen in Betracht gezogen werden, ohne, dass die handelnden Akteure vor Ort davon rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden, dann läuft etwas schief", so Matthias Ehrhold, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Nordhausen.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 24.11.2023

 

Allgemein Rot-Rot-Grün bringt Gesetz zur Ausreichung der Energiehilfen an Kommunen und Bildungseinrichtungen ins Parlament ein

Zwar hat der milde Winter den Energieverbrauch nicht so stark in die Höhe getrieben, wie zunächst befürchtet, das Land Thüringen hat mit der Umwandlung des Corona-Sondervermögens dennoch Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise zur Verfügung gestellt. Damit diese auch an Kommunen und Bildungseinrichtungen ausgereicht werden können, bringen die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ein Gesetz beim aktuellen Plenum des Thüringer Landtages ein. Insgesamt sollen einmalig rund 87 Millionen Euro mit dem Gesetz über das Sondervermögen ausgereicht werden.

Wir wollen eine sichere Rechtsgrundlage schaffen, um die Mittel zielgerichtet, zügig und ohne größeren Verwaltungsaufwand ausreichen zu können. Konkret geht es dabei um rund 57,4 Millionen Euro als pauschale Zuweisung an Landkreise und kreisfreie Städte. Damit können sie insbesondere ihre gestiegenen Energiekosten in den Schulgebäuden abfedern. Zusätzlich steht für die Städte und Gemeinden, die eine Schule unterhalten, eine pauschale Unterstützung in Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Euro bereit. Freie Schulen sollen mit insgesamt rund 3 Millionen Euro für die gestiegenen Energiekosten entlastet werden. Weitere 10 Millionen Euro gehen an Kindertageseinrichtungen“, sagt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Janine Merz.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 16.03.2023

 

Allgemein Aktuelle Stunde – Lutz Liebscher: „Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar“

In Thüringen werden immer weniger Tiere gehalten. Der Schweinebestand ist allein von 2020 bis 2021 um ein Fünftel gesunken. Das hat weitreichende Folgen für die Thüringer Landwirtschaft und die Versorgungssicherheit. Mit einer Aktuellen Stunde setzt die SPD-Fraktion das Thema auf die Tagesordnung.

Der landwirtschaftspolitische Sprecher, Lutz Liebscher, erklärt:

„Moderne Tierhaltung ist in Thüringen unverzichtbar. Davon hängt nicht nur die sichere Versorgung mit tierischen Lebensmitteln ab. Kurze Lieferwege, funktionierende Nährstoffkreisläufe durch organische Dünger sowie der Erhalt von Grünland durch Nutztiere sind effektiver Umwelt- und Naturschutz.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 15.03.2023

 

Allgemein SPD-Sozialpolitiker Denny Möller: „2,5 Millionen Euro mehr für Menschen mit Sinnesbehinderung“

Für eine bessere Teilhabe und mehr Selbstbestimmung von Menschen mit einer Sinnesbehinderung haben sich Rot-Rot-Grün in den Verhandlungen um den Landeshaushalt 2023 auf eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen geeinigt.

In der kommenden Woche wird dieses Vorhaben nun mit dem Gesetzentwurf „Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes“ in den Landtag eingebracht.

Dazu der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Denny Möller:

„Damit Menschen mit einer Sinnesbehinderung die Kosten für ihren Mehrbedarf besser decken können, sollen blinde Menschen statt der bisher 400 Euro nun 472 Euro bekommen. Gehörlose Menschen erhalten künftig 136 Euro statt 100 Euro und taubblinde Menschen statt der bisher 500 Euro nun 608 Euro. Mit dieser Erhöhung gehen wir einen weiteren wichtigen und richtigen Schritt in Richtung einer inklusiven Gesellschaft.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 13.03.2023

 

100 mal Europa Dr. Cornelia Klisch: Caritas Thüringen betreibt Missbrauch mit Unterstützungshilfen

Laut aktueller Medienberichte hat die Caritas Thüringen Pflegebewohner:innen dazu aufgerufen, ihren Energiekostenzuschuss des Bundes an die Heime abzugeben. Bewohner:innen, deren Heimkosten per Einzugsermächtigung abgebucht werden, bekommen die 300 Euro bereits automatisch abgezogen – die Caritas spricht von einer Spende.

„Das ist absolut inakzeptabel und ein Missbrauch der Unterstützungshilfen, die vom Bund gezahlt werden“, sagt die SPD-Pflegepolitikerin und Medizinerin Dr. Cornelia Klisch. „Für Pflegeheim-Betreiber gibt es neben Bundes- auch Thüringer Landesmittel um die gestiegenen Energiekosten zu deckeln. Das Vorgehen der Caritas untergräbt das Vertrauen in den christlichen Pflegeanbieter massiv.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 30.01.2023

 

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