SPD Harztor

Allgemein SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Hey zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Zum 78. Mal jährt sich am kommenden Freitag, dem 27. Januar, die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau und der beiden anderen Konzentrationslager Auschwitz durch die Rote Armee. Der inzwischen auch international verankerte Gedenktag erinnert an die vielen Millionen Opfer des Nationalsozialismus.

Dazu der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey: „An einem Tag wie diesem, an dem wir an die beispiellosen Taten der Nationalsozialisten erinnern und derer gedenken, die ihr Leben lassen mussten, wird uns Demokratinnen und Demokraten noch einmal ganz deutlich bewusst, welch wichtige Rolle uns gerade in der aktuellen Zeit, in der wieder ein Krieg in Europa tobt, zukommt. Wir dürfen unsere gesellschaftlichen Werte nicht jenen Kräften überlassen, die immer wieder unter Beweis stellen, wie menschenverachtend und antidemokratisch ihre Gesinnung ist.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 27.01.2023

Allgemein Dr. Cornelia Klisch zur geplanten „Landarztquote“

Zum Gesetzentwurf der Gesundheitsministerin Heike Werner erklärt SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch:

„Der Gesetzentwurf reagiert auf ein drängendes Problem in Thüringen. Gerade in Regionen jenseits der A4 Städtekette fehlt es zunehmend an wohnortnahen Haus- und Fachärzten. Gleichzeitig steigt demografisch bedingt die Krankheitslast der Thüringer Bevölkerung und leider plant aktuell nur ein Drittel der Thüringer Medizin-Studenten in Thüringen für die Zukunft auch zu bleiben. Deshalb ist es gut und richtig, den Nachwuchs mit einem attraktiven Angebot für strukturschwache Gebiete zu gewinnen.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 25.01.2023

Allgemein SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 23.01.2023

Allgemein Matthias Hey zur Kabinettsumbildung

Zu den personellen Wechseln der bündnisgrünen Kabinettsmitglieder erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey:

„Dem scheidenden Migrations- und Justizminister Dirk Adams danken wir für seine Arbeit. Es sei mir diese persönliche Anmerkung gestattet: In unserer gemeinsamen Zeit als Vorsitzende unserer Fraktionen habe ich mit Dirk Adams rund sechs Jahre lang stets einen engagierten Partner gehabt, auf den auch in schwierigen Zeiten stets Verlass war. Ich wünsche ihm alles erdenklich Gute für die Zeit nach seinem Ausscheiden aus der Thüringer Landespolitik.

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 09.01.2023

Allgemein Dorothea Marx: „Einsatzkräfte umfassend schützen!“

Zur Forderung der CDU-Fraktion nach einer offenen Debatte über Respekt vor dem Staat erklärt die SPD-Innenpolitikerin Dorothea Marx:

„Es ist tatsächlich dringend geboten, offen über die zunehmende Delegitimierung staatlicher Institutionen zu sprechen. Übergriffe auf unsere Einsatzkräfte sind völlig inakzeptabel. Grenzen werden gegenüber Polizisten und Rettungskräften aber leider nicht nur an Silvester überschritten. Bei den Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen etwa wurde nicht nur unser demokratisches Gemeinwesen verhöhnt, sondern auch Polizeibeamte verletzt. Nicht zuletzt die Razzien im Reichsbürgermilieu haben unmissverständlich vor Augen geführt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen also umfassende Gegenstrategien und eine ernsthafte Diskussion.“

Veröffentlicht von SPD-Kreisverband Nordhausen am 06.01.2023

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